Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV)

Ziel und Bedeutung der ArbMedVV

Die ArbMedVV soll arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig erkennen und verhüten. Zugleich soll sie zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Weiterentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes beitragen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist eine individuelle Arbeitsschutzmaßnahme. Sie ergänzt technische, organisatorische und personenbezogene Schutzmaßnahmen, ersetzt diese jedoch nicht. Ob Vorsorge erforderlich ist, ergibt sich insbesondere aus der Gefährdungsbeurteilung, den Tätigkeiten der Beschäftigten und den im Anhang der ArbMedVV genannten Voraussetzungen.

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) konkretisieren die Anforderungen der Verordnung. Hält der Arbeitgeber diese Regeln ein, wird grundsätzlich vermutet, dass die entsprechenden Anforderungen der ArbMedVV erfüllt sind. Andere Lösungen sind möglich, müssen aber mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz gewährleisten.

Die drei Arten der arbeitsmedizinischen Vorsorge

Pflichtvorsorge

Pflichtvorsorge muss der Arbeitgeber bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlassen. Die erste Vorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden. Anschließend ist sie in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.

Der Arbeitgeber darf die betreffende Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat. Verpflichtend ist die Teilnahme am Vorsorgetermin. Körperliche oder klinische Untersuchungen dürfen auch bei der Pflichtvorsorge nicht gegen den Willen des Beschäftigten vorgenommen werden.

Angebotsvorsorge nach § 5 ArbMedVV

Bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten muss der Arbeitgeber eine Angebotsvorsorge anbieten. Der Beschäftigte kann das Angebot annehmen oder ablehnen. Eine Ablehnung befreit den Arbeitgeber nicht davon, die Vorsorge zu den vorgesehenen späteren Zeitpunkten erneut anzubieten.

Erhält der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung, die mit der Tätigkeit zusammenhängen kann, muss er unverzüglich Angebotsvorsorge anbieten. Dies kann auch für andere Beschäftigte mit vergleichbaren Tätigkeiten gelten, wenn Anhaltspunkte für eine entsprechende Gefährdung bestehen.

Für bestimmte Tätigkeiten mit möglichen Spätfolgen ist nachgehende Vorsorge vorgesehen. Endet das Beschäftigungsverhältnis, kann die Verpflichtung mit Einwilligung des Beschäftigten auf den zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger übertragen werden.

Wunschvorsorge

Wunschvorsorge muss der Arbeitgeber auf Verlangen eines Beschäftigten ermöglichen, wenn ein Gesundheitsschaden durch die Tätigkeit nicht ausgeschlossen werden kann. Der Anspruch besteht über die ausdrücklich im Anhang geregelten Vorsorgeanlässe hinaus.

Eine Ablehnung ist nur gerechtfertigt, wenn nach der Gefährdungsbeurteilung und aufgrund der getroffenen Schutzmaßnahmen nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen ist. Wunschvorsorge kann beispielsweise bei vermuteten Zusammenhängen zwischen Beschwerden und körperlichen oder psychischen Belastungen am Arbeitsplatz in Betracht kommen.

Welche Tätigkeiten erfasst der Anhang?

Der Anhang der ArbMedVV enthält die tätigkeitsbezogenen Voraussetzungen für Pflicht- und Angebotsvorsorge. Er ist keine Liste fest vorgeschriebener Untersuchungen. Welche Beratung oder Untersuchung medizinisch erforderlich ist, entscheidet der beauftragte Arzt im Einzelfall.

Der Anhang ist in vier Bereiche gegliedert. Er erfasst unter anderem folgende Tätigkeiten und Einwirkungen:

• Gefahrstoffe: beispielsweise Asbest, Blei, krebserzeugende Stoffe, Stäube, Schweißrauch, hautsensibilisierende Stoffe und Feuchtarbeit
• Biologische Arbeitsstoffe: beispielsweise Tätigkeiten im Gesundheitsdienst, in Laboratorien, in der Kinderbetreuung, in Kläranlagen oder mit infektionsgefährdeten Tieren
• Physikalische Einwirkungen: beispielsweise Lärm, Vibrationen, extreme Hitze oder Kälte, künstliche und natürliche optische Strahlung sowie wesentlich erhöhte körperliche Belastungen
• Sonstige Tätigkeiten: insbesondere das Tragen bestimmter Atemschutzgeräte, Auslandsaufenthalte mit besonderen klimatischen Belastungen oder Infektionsgefährdungen und Tätigkeiten an Bildschirmgeräten

Ob im konkreten Fall eine arbeitsmedizinische Vorsorge Pflicht ist oder angeboten werden muss, hängt häufig von Grenzwerten, Expositionsbedingungen, Tätigkeitsdauer und Schutzmaßnahmen ab.

Inhalt und Ablauf der Vorsorge

Zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gehört immer ein ärztliches Beratungsgespräch mit Anamnese und Arbeitsanamnese. Der Arzt berücksichtigt dabei die Tätigkeit, die Arbeitsplatzverhältnisse sowie körperliche und psychische Belastungen.

Körperliche oder klinische Untersuchungen gehören nur dazu, wenn sie für die individuelle Aufklärung und Beratung erforderlich sind und der Beschäftigte sie nicht ablehnt. Gleiches gilt für ein Biomonitoring. Impfungen sind anzubieten, wenn das Infektionsrisiko durch die Tätigkeit gegenüber der Allgemeinbevölkerung erhöht ist und kein ausreichender Immunschutz besteht.

Der Arzt muss die Gebietsbezeichnung Arbeitsmedizin oder die Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin führen. Ist ein Betriebsarzt nach dem Arbeitssicherheitsgesetz bestellt, soll der Arbeitgeber diesen vorrangig mit der Vorsorge beauftragen.

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung feststellen, welche Vorsorge erforderlich ist. Er muss einen geeigneten Arzt beauftragen und diesem die notwendigen Informationen über die Arbeitsbedingungen, Vorsorgeanlässe und Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung stellen.

Die Vorsorge soll während der Arbeitszeit stattfinden. Liegen mehrere Vorsorgeanlässe vor, sollen sie möglichst in einem Termin behandelt werden. Die Kosten dürfen den Beschäftigten nicht auferlegt werden.

Außerdem ist eine Vorsorgekartei zu führen. Sie enthält ausschließlich Angaben darüber, dass, wann und aus welchem Anlass Vorsorge stattgefunden hat. Medizinische Befunde und Diagnosen gehören nicht in die Vorsorgekartei. Die Kartei ist bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und danach zu löschen, sofern keine anderen Rechtsvorschriften etwas anderes bestimmen. Bei Beendigung muss der Arbeitgeber dem

Fristen für Pflicht- und Angebotsvorsorge

Die ArbMedVV verlangt eine Vorsorge vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen. Die Arbeitsmedizinische Regel 2.1 konkretisiert die Höchstfristen.

Die erste Pflicht- oder Angebotsvorsorge muss innerhalb von drei Monaten vor Aufnahme der Tätigkeit veranlasst oder angeboten werden. Die zweite Vorsorge muss bei bestimmten sensibilisierenden oder toxischen Einwirkungen sowie bei Feuchtarbeit spätestens nach sechs Monaten stattfinden. Bei bestimmten Auslandsaufenthalten beträgt die Frist höchstens 24 Monate. Für die übrigen Vorsorgeanlässe gelten in der Regel höchstens zwölf Monate.

Jede weitere Vorsorge muss grundsätzlich spätestens 36 Monate nach der vorherigen Vorsorge veranlasst oder angeboten werden. Der Arzt kann aus arbeitsmedizinischen Gründen kürzere Fristen festlegen. Die in der AMR genannten Höchstfristen dürfen nicht verlängert werden.

Schweigepflicht und Vorsorgebescheinigung

Der Arzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Der Arbeitgeber erhält keine Diagnosen, Untersuchungsergebnisse oder Aussagen zur gesundheitlichen Eignung.

Arbeitgeber und Beschäftigter erhalten eine Vorsorgebescheinigung. Sie dokumentiert, dass, wann und aus welchem Anlass der Vorsorgetermin stattgefunden hat. Außerdem gibt sie an, wann aus ärztlicher Sicht eine weitere Vorsorge angezeigt ist.

Erkennt der Arzt, dass die betrieblichen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, muss er dem Arbeitgeber entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen vorschlagen. Persönliche medizinische Informationen darf er dabei nicht offenlegen. Ein aus ausschließlich persönlichen medizinischen Gründen empfohlener Tätigkeitswechsel darf dem Arbeitgeber nur mit Einwilligung des Beschäftigten mitgeteilt werden.

Abgrenzung zur Eignungsbeurteilung

Arbeitsmedizinische Vorsorge und Eignungsbeurteilung verfolgen unterschiedliche Ziele. Die Vorsorge dient der vertraulichen Beratung des Beschäftigten und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen. Eine Eignungsbeurteilung soll dagegen feststellen, ob eine Person die gesundheitlichen Anforderungen einer Tätigkeit erfüllt.

Beide Verfahren sollen grundsätzlich getrennt durchgeführt werden. Werden sie aus betrieblichen Gründen in einem Termin zusammengefasst, müssen die unterschiedlichen Zwecke, Rechtsgrundlagen und möglichen Folgen offengelegt werden.

Die früher als G 25 bezeichnete Untersuchung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten ist keine Pflichtvorsorge nach der ArbMedVV. Die aktuelle DGUV Empfehlung trägt die Kurzbezeichnung E FSÜ und betrifft eine Eignungsbeurteilung. Sie ist selbst keine verbindliche Rechtsgrundlage. Ob eine Eignungsbeurteilung erforderlich oder zulässig ist, richtet sich nach anderen Rechtsvorschriften, Vereinbarungen oder einem konkreten Anlass.

Typische Fehler und Missverständnisse

Pflichtvorsorge wird häufig mit einem Untersuchungszwang gleichgesetzt. Tatsächlich ist die Teilnahme am Vorsorgetermin Voraussetzung für die Tätigkeit, einzelne körperliche oder klinische Untersuchungen können jedoch abgelehnt werden.

Ein abgelehntes Vorsorgeangebot darf nicht dauerhaft aus der Planung gestrichen werden. Der Arbeitgeber muss Angebotsvorsorge weiterhin innerhalb der geltenden Fristen anbieten.

Auch die früheren G-Grundsätze sind keine eigenständigen gesetzlichen Vorsorgeanlässe. Maßgeblich sind die Gefährdungsbeurteilung, die ArbMedVV und ihr Anhang. Zudem dürfen Vorsorgebescheinigung und Vorsorgekartei keine Diagnosen, Befunde oder Eignungsaussagen enthalten.